Suchen nach:
Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

muehlheim-xxl.de präsentiert sich als virtueller Marktplatz bzw. Linkliste für den Baugereich. Durch die Teilnahme an dem Portalangebot erkennt der Nutzer, sei es als Anbieter oder als Suchender, die Geltung dieser Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung ausdrücklich an.

§ 2 Leistungen von muehlheim-xxl.de

Neben den Leistungen, die sich aus dem jeweils vereinbarten Leistungspaket ergeben, können die Kunden die Informationen von muehlheim-xxl.de kostenfrei über die Datenbank abrufen.

muehlheim-xxl.de gewährleistet dabei eine hohe Erreichbarkeit. Ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von Problemen, die nicht im Einflussbereich von muehlheim-xxl.de liegen wie bspw. höhere Gewalt, Verschulden Dritter oder aufgrund von Wartungsarbeiten oder technischen Problemen vorübergehend gestört ist. Der Kunde ist berechtigt, andere Firmen oder deren Produkte auf dem Webserver darzustellen, sofern deren Aktivitäten den Interessen von muehlheim-xxl.de nicht zuwiderlaufen, insb. keine Konkurrenten von muehlheim-xxl.de präsentiert werden. muehlheim-xxl.de behält sich vor, den Einsatz von Techniken zu widerrufen, die den Server übermäßig stark belasten könnten. Ein Rechtsanspruch hierauf besteht nicht. muehlheim-xxl.de behält es sich vor, derartige Darstellungen zu untersagen. muehlheim-xxl.de stellt auf Wunsch dem Kunden einen Zugang zur Verfügung, mit dem dieser sein Angebot selbst speichern, ändern, ergänzen oder löschen kann. Der Kunde erhält hierzu ein Passwort, zu dessen Geheimhaltung er verpflichtet ist.

§ 3 Kostenpflichtige Teilnahme

Für die mit muehlheim-xxl.de vereinbarten Leistungen zahlt der Kunde die Preise gemäß aktueller Preisliste des jeweils vereinbarten Leistungspaketes. Darüberhinaus erwachsen dem Kunden keinerlei finanzielle Verpflichtungen, insb. keinerlei Provisionsverpflichtungen. Es besteht keine Verpflichtung zum Abschluß eines kostenpflichtigen Vertrages mit muehlheim-xxl.de.

Sollte der Kunde den Umfang des vereinbarten Leistungspaketes überschreiten, ist er verpflichtet, den Preis des gerade beanspruchten Leistungspaketes zu entrichten, ohne dass es einer bes. Vereinbarung bedarf.

muehlheim-xxl.de stellt seine Leistungen monatlich in Rechnung. Alle Beträge sind mit Rechnungsstellung fällig. Im Falle des Zahlungsverzuges stellt muehlheim-xxl.de Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz in Rechnung, falls muehlheim-xxl.de keinen höheren Schaden nachweist. Etwaige im Ausland anfallende Transaktionskosten bei den Buchungsvorgängen gehen zu Lasten des jeweiligen Händlers. Als Händler im oben genannten Sinne gilt auch der einzelne Filialbetrieb, Verkaufsplatz oder -standort und jeder Nutzer von muehlheim-xxl.de .

§ 4 Preisänderung / Änderung der AGB

Preisänderungen sind von muehlheim-xxl.de rechtzeitig anzukündigen, dass der Teilnehmer das Vertragsverhältnis unter Einhaltung der vertraglich vereinbarten Kündigungsfrist mit Beendigungszeitpunkt vor Geltung der neuen Preise beenden kann. Soweit er dieses Recht nicht ausübt und die Leistungen von muehlheim-xxl.de nach dem Geltungsdatum der Preisänderung weiter in Anspruch nimmt, wird die Preisänderung für beide Vertragspartner verbindlich. Die Abrechnung erfolgt auf der Grundlage der Preisänderung. Die Bekanntgabe von Änderungen der AGB erfolgt durch die Bereitstellung auf den Seiten von muehlheim-xxl.de. Vertragliche Teilnehmer werden über Änderungen der AGB`s schriftlich oder per e-Mail informiert. Die Änderungen gelten als akzeptiert, sofern diesen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntgabe schriftlich widersprochen wird.

§ 5 Inhalt, Form und Zweck der Inserate

Gestattet ist ausschließlich die Aufgabe von Inseraten, die auf den Verkauf von Baumaschinen und Nutzfahrzeuge aller Art oder deren Ersatzteile und/oder Zubehör abzielen. Jedes Baumaschine-Fahrzeug-Ersatzteil-Zubehör darf nur einmal zur Zeit inseriert werden. Die Inserate können mit Fotos präsentiert werden, die ausschließlich von dem tatsächlich angebotenen Anegbot (Maschine/Nutzfahrzeug) stammen müssen. Es ist nicht gestattet, statt Fotos andere Bildzeichen/Buchstaben/Ziffern (z. B. Logos, Schriftzüge, Telefonnummern, Namen, Schlagwörter) oder eine Kombination der Fotos mit anderen Bildzeichen/Buchstaben/Ziffern in das Inserat einzustellen oder die Fotos in dieser Weise zu verändern. Der Inserent muss über die Maschine/Nutzfahrzeug verfügen und es muß in seinem unbelasteten Eigentum sein. Es darf sich nicht um noch zu bestellende Sachen handeln. Das Inserat darf durch Formulierung, Inhalt, optische Aufmachung und den verfolgten Zweck nicht gegen geltendes Recht, insbesondere nicht gegen die in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze und Verordnungen verstoßen. Durch die Aufgabe der Inserate und Einstellung der Fotos in den muehlheim-xxl.de bestätigt der Inserent, dass er frei über die Fotos verfügen kann und dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind. muehlheim-xxl.de behält sich grundsätzlich das Recht vor, Angebote abzulehnen, zu ändern und gänzlich zu löschen und einzelne Händler auf Dauer von der Teilnahme auszuschließen. Eine Begründung oder ein Grund ist nicht erforderlich.

§ 6 Folgen der Missachtung dieser Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen

muehlheim-xxl.de darf Inserate ablehnen, ändern oder vollständig löschen, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grunde ohne Einhaltung einer Frist kündigen und Inserenten auf Dauer von der Teilnahme ausschließen. Dies gilt insbesondere, wenn der Teilnehmer diesen Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen zuwiderhandelt oder in anderer Form das System missbraucht sowie gegenüber muehlheim-xxl.de mit dem Ausgleich fälliger Forderungen in Verzug gerät.

§ 7 Gewährleistung

muehlheim-xxl.de stellt lediglich die technischen Voraussetzungen zur Übermittlung von Informationen (Inseraten) zur Verfügung und ist in die vertragliche Beziehung zwischen Anbieter und Kaufinteressent weder als Vermittler, noch als Partei oder als Vertreter einer Partei eingebunden. Für die Richtigkeit und den Inhalt der Inserate ist ausschließlich der Inserent verantwortlich, muehlheim-xxl.de haftet insbesondere nicht für die Richtigkeit und/oder Vollständigkeit der Inserate. Weder der Inhalt der Inserate, noch die Identität des Inserenten können von muehlheim-xxl.de im Regelfall überprüft werden. muehlheim-xxl.de haftet nicht für Schäden aus gekürzter oder verfälschter Erscheinung von Inseraten oder aus der missbräuchlichen Verwendung von Daten durch Dritte. muehlheim-xxl.de schließt jede Gewährleistung und Haftung dafür aus, dass die Inserate den gesetzlichen Bestimmungen des Landes, in dem sie aufgerufen werden können oder in dem der Käufer, Vermittler oder Verkäufer seinen Sitz hat, genügen. muehlheim-xxl.de schließt insbesondere jegliche Gewährleistung und Haftung aus, die sich daraus ergeben kann, dass Kaufverträge, die auf der Grundlage der muehlheim-xxl.de Angebote angebahnt oder abgeschlossen werden, nach dem Landesrecht eines berührten Staates nicht durchsetzbar sind oder in sonstiger Weise bei einer oder beiden Vertragsparteien des Kaufvertrages zu rechtlichen oder wirtschaftlichen Nachteilen führen. muehlheim-xxl.de übernimmt keine Gewähr dafür, dass Inserate zu einem bestimmten Zeitpunkt gelöscht werden.

§ 8 Haftung

muehlheim-xxl.de haftet nicht für Schäden, die durch eine von muehlheim-xxl.de stammende Software verursacht werden. Schadensersatzansprüche gegen muehlheim-xxl.de sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, muehlheim-xxl.de, ihre Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. In jedem Fall ist die Haftung der Höhe nach beschränkt auf das Entgelt für den Teil der Lieferung und Leistung von muehlheim-xxl.de, aus dem der Schadensersatzanspruch resultiert. Eine verschuldensunabhängige Haftung ist ebenso wie eine Haftung für durch leichte Fahrlässigkeit entstandene Schäden bei Teilnehmern oder Dritten ausgeschlossen. Ausdrücklich weist baumaschinenhanlde.de darauf hin, dass keine Haftung für Schäden übernommen werden, die bei Teilnehmern oder Dritten daraus entstehen, dass infolge technischer Probleme oder sonstiger von muehlheim-xxl.de nicht zu beeinflussender Ereignisse die Angebote nicht oder nicht in der angebotenen Form rechtzeitig oder dauerhaft während der Angebotslaufzeit präsentiert werden. Die Haftung für entgangenen Gewinn ist ebenfalls ausgeschlossen. Die von muehlheim-xxl.de präsentierten Angebote unterfallen allein der Verantwortlichkeit der jeweiligen Händler oder Teilnehmer / Nutzer. Alle Angaben innerhalb der Inserate und/oder Dienstleistungsangebote von teilnehmenden Dritten sind für muehlheim-xxl.de fremde Inhalte im Sinne des § 5 Abs. 2 TDG (Teledienste Gesetz).

§ 9 Kündigung, Wiedereinrichtungsgebühr

Die Teilnahme ist kostenlos und bedingen keinerlei Verpflichtungen, insbesondere keine Verpflichtung zum Abschluß eines kostenpflichtigen Vertrages mit muehlheim-xxl.de.

§ 10 Datenschutzhinweis

Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten unter Beachtung der Datenschutzgesetze, die in der Bundesrepublik Deutschland Geltung haben, elektronisch gespeichert werden. Eine weitere verarbeitung wird nicht durchgeführt.

§ 11 Urheber- und Nutzungsrecht

Alle Daten, Informationen, Firmenzeichen, Texte, Programme und Bilder unterliegen dem Urheberrecht, muehlheim-xxl.de ist als Inhaber aller Rechte an den Inhalten der Website und der Datenbank Inhaber der Nutzungsrechte. Die Veränderung, Weiterverarbeitung und Nutzung der Website und der Datenbank in Medien aller Art durch Dritte ist nur mit schriftlicher Erlaubnis durch muehlheim-xxl.de gestattet. Die Rechte des Inserenten bleiben hiervon unberührt. Die Inserate und Fotos unterliegen nicht dem ausschließlichen Nutzungsrecht von muehlheim-xxl.de. Der Kunde verpflichtet sich, bei der inhaltlichen Gestaltung des eingestellten Angebotes bestehende gesetzliche Vorschriften, insbesondere urheberrechtliche, wettbewerbsrechtliche, namensrechtliche und datenschutzrechtliche Bestimmungen einzuhalten. Er ist verpflichtet, muehlheim-xxl.de von jeder Inanspruchnahme Dritter, die aus einer Verletzung dieser Verpflichtung resultiert, freizuhalten und muehlheim-xxl.de alle aus einer Verletzung dieser Verpflichtung entstandenen weitergehenden Schäden zu ersetzen. Der Kunde verpflichtet sich, keine strafbewährten Inhalte, insbesondere keine volksverhetzenden oder pornographischen Inhalte darzustellen. Bei Zuwiderhandlungen wird eine Vertragsstrafe in Höhe von 10.000,00 Euro erhoben. Die Geltendmachung weiterer Schäden bleibt dabei vorbehalten.

§ 12 Leistungsort

Die Leistung von muehlheim-xxl.de besteht in der Einspeisung der muehlheim-xxl.de Datebank in das weltweite Internet. Diese Leistung wird im technischen und rechtlichen Sinne in Gladbeck erbracht, Leistungsort im rechtlichen Sinn ist daher Gladbeck. Jeder andere Ort, an dem die muehlheim-xxl.de Datenbank darüber hinaus abrufbar ist, bleibt für vertragliche, haftungsrechtliche und gesetzliche an den Leistungsort gebundene Ansprüche außer Betracht. muehlheim-xxl.de übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Inserate den gesetzlichen Vorschriften des Landes entsprechen, in dem die Angebote und Daten abrufbar sind.

§ 13 Geltung deutschen Rechts, Erfüllungsort, Gerichtsstand

Die Teilnahme und Nutzung des Angebotes von muehlheim-xxl.de sowie die Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen von muehlheim-xxl.de unterliegen in Anwendung und Auslegung ausschließlich deutschem Recht. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenverkauf vom 11. April 1998 ist ausgeschlossen.

Erfüllungsort ist Gladbeck. Für alle Ansprüche aus und aufgrund der Teilnahme an dem Angebot von muehlheim-xxl.de wird München als Gerichtsstand vereinbart, sofern es sich bei dem Teilnehmer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt. Gleiches gilt, wenn der Teilnehmer seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Die vorstehende Rechtswahl und Gerichtsstandvereinbarung findet auf Verbraucherverträge dann keine Anwendung, wenn zwingendes internationales oder europäisches Verbraucherschutzrecht vorrangig anzuwenden ist und die hier getroffene Rechtswahl oder Gerichtsstandsvereinbarung ausschließt. Das FernAbsG (Fernabsatz Gesetz) findet auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Teilnehmer und muehlheim-xxl.de keine Anwendung.

§ 14 Versendung ergänzender Informationen und Angebote

muehlheim-xxl.de ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Kunden und Nachfragern eigene und fremde Zusatzinformationen sowie Zusatzangebote, die im Zusammenhang mit dem beabsichtigten oder durchgeführten Kauf stehen, zu übermitteln.

§ 15 Salvatorische Klausel

Die Nichtigkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht. Anstelle unwirksamer Bestimmungen treten in erster Linie solche, die den unwirksamen Bestimmungen am ehesten entsprechen und in zweiter Linie die gesetzlichen Bestimmungen.

Webtipps
www.gladbeck-xxl.de
www.essen-xxl.de
www.heidelberg-xxl.de
www.dortmund-xxl.de
www.duisburg-xxl.de
www.gelsenkirchen-xxl.de
www.bottrop-xl.de
www.koeln-xl.de
www.bonn-xl.de
www.wiesbaden-xxl.de
www.frankfurt-xxl.de
www.mainz-xxl.de
www.iserlohn-xxl.de
www.bocholt-xxl.de
www.nuernberg-xxl.de
www.leipzig-xxl.de
www.stuttgart-xxl.de
www.dorsten-xxl.de
www.muelheim-xxl.de

www.esomatic.de
www.bagger.de
www.baumaschinenhandel.de
www.bau-datenbank.de
www.messemietstand.de
www.messebau-netzwerk.de
www.allesvermieten.de

Valid XHTML 1.0 Transitional Valid CSS!